Flöha. Am 14. März, hatte die CDU-Fraktion im sächsischen Landtag zu einem finanzpolitischen Forum nach Flöha eingeladen. Veranstaltungsleiter, war der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Gernot Krasselt. Er konnte an die 100 Bürger, darunter zahlreiche Kommunalpolitiker, im Wasserbau der "Alten Baumwolle" begrüßen. Prominentester Redner, an diesem Abend, war der Sächsische Staatsminister für Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland. Er referierte zum Thema: „Solide Staatsfinanzen – ein sächsisches Markenzeichen“. Anhand von Tabellen und Diagrammen erläuterte der Politiker den Landeshauhalt. Besonderes Augenmerk werde dabei auf eine nachhaltige Finanzpolitik gelegt. Schlagworte waren Generationengerechtigkeit und Zukunftssicherung.

So habe Sachsen - nach Bayern - die zweitniedrigste pro-Kopf-Verschuldung im Bundesvergleich. Außerdem, sei das Land bestrebt seinen Investitionsstandart bei zu behalten. Auch wenn die Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich in Zukunft sinken werden.

Priorität sollen dabei Ausgaben für Bildung und Forschung haben. Nach dem Vortrag des Ministers, sprach der der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens Michel, über das Neuverschuldungsverbot und zu den Kommunalfinanzen. Sachsen ist das einzige Bundesland, wo verboten ist, neue Schulden aufzunehmen. Das ist in der Verfassung des Freistates verankert.

Im Anschluss informierte Landrat Volker Uhlig, über die finanzielle Ausstattung des Landkreises. Mittelsachsen, sieht er dabei in der vorderen Hälfte der sächsischen Kreise. Danach konnten die Zuhörer mit den Politikern ins Gespräch kommen. Diese hatten dann auch viele Fragen zu beantworten. Schwerpunkte waren dabei, der Finanzbedarf der Kommunen und die doppische Haushaltsführung. Zu der die Gemeinden neuerdings verpflichtet sind.