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Stadtratssitzung in Flöha

Flöha. Zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23. Oktober, hatten die Kommunalpolitiker wieder zahlreiche BeschlĂŒsse zu fassen. Unter anderem musste ĂŒber eine neue Satzung zur Erhebung von ElternbeitrĂ€gen in den Kinderbetreuungseinrichtungen abgestimmt werden. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landes habe die bestehende GebĂŒhrensatzung bemĂ€ngelt, erlĂ€uterte Amtsleiter Wolfgang Meyer.
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Zum Beispiel zahlen gegenwĂ€rtig Eltern, fĂŒr eine 9 Stunden Betreuung in der Kinderkrippe, 161,65 Euro. Das sind 17,9 Prozent der anfallenden Betriebskosten. Im Freistaat mĂŒsse der Eigenanteil der Eltern, an den Betriebskosten eines Krippenplatzes, aber zwischen 20 und 25 Prozent liegen, so der Amtsleiter.

Ab dem 1. Januar 2015 sollen nun 20 Prozent berechnet werden. Somit werden dann 180 Euro fĂŒr einen 9-Stunden-Krippenplatz fĂ€llig. Bei Kindergarten- und HortplĂ€tzen fordert der Gesetzgeber einen Elternanteil von 20 bis 30 Prozent, auch da lag Flöha weit darunter. Jetzt sollen dort 25 Prozent veranschlagt werden.

Somit steigen die Kosten fĂŒr einen 9-Stunden-Kindergartenplatz von 97,50 Euro auf 104 Euro im Monat. FĂŒr einen 6-Stunden-Hortplatz werden ab nĂ€chstes Jahr statt 57 Euro 61 Euro fĂ€llig. FĂŒr Flöha ist es die erste GebĂŒhrenerhöhung fĂŒr die Kinderbetreuung seit 13 Jahren. Des weiteren wurde zur Stadtratssitzung beschlossen das Kino 48 an der Augustusburger Straße fĂŒr Eheschließungen zu widmen.

Die Villa "Einsiedel" wird fĂŒr standesamtliche Trauungen entwidmet. Der EigentĂŒmer möchte in Zukunft nicht mehr fĂŒr Hochzeiten vermieten. Außerdem war ĂŒber den Termin zur OberbĂŒrgermeisterwahl im nĂ€chsten Jahr abzustimmen. Die Flöhaer BĂŒrger werden am 7. Juni 2015 ein neues Stadtoberhaupt wĂ€hlen. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, wird diese zwei Wochen spĂ€ter, am 21. Juni 2015 erfolgen.