Dienstag, 16.10.2018 (42.KW)
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Allgemeine Geschäftsbedingungen - VI. Vertragssperren

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
II. Angebote / Aufträge
III. Auftragsablehnung
IV. Vertragsk√ľndigung
V. Vertragsänderungen
VI. Vertragsperren
VII. Sicherheitsleistung
VIII. Leistungspflicht
IX. Verantwortlichkeit
X. Gestaltung / Freigabe
XI. Zeitvereinbarung
XII. Zahlungsbedingungen
XIII. Eigentumsvorbehalt
XIV. Einwände
XV. Versand / Gefahr
XVI. R√ľcklieferung
XVII. Gewährleistung
XVIII. Haftung
XIX. Höhere Gewalt
XX. Gerichtsstand
XXI. Klausel
XXII. Datenschutz
XXIII. Teilunwirksamkeit
XXIV. Sonstiges
XXV. Haftung
XXVI. Chiffreanzeigen
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VI. Vertragsunterbrechungen / Sperren

Wir sind berechtigt unsere Leistung zu unterbrechen, in der Dauer zu beschr√§nken oder die Leistung in sonstiger Weise zeitweise, teilweise oder ganz einzustellen, soweit dies aus Gr√ľnden der √∂ffentlichen Sicherheit, der Sicherheit und Stabilit√§t bestimmter Dienste und Leistungen (z.B. Sicherheit des Netzbetriebes, der Aufrechterhaltung der Netzintegrit√§t insbesondere der Vermeidung schwerwiegender St√∂rungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, der Interoperabilit√§t verschiedener Dienste), des Datenschutzes oder zur Vornahme betriebsbedingter oder technisch notwendiger Arbeiten erforderlich ist. Wir werden jede Unterbrechung oder St√∂rung der Leistungserbringung so bald wie technisch und betrieblich m√∂glich beheben. Ebenso werden wir den Kunden bei l√§ngeren, vor√ľbergehenden Leistungseinstellungen oder -beschr√§nkungen in geeigneter Form √ľber Art, Ausma√ü und Dauer der Leistungseinstellung/-beschr√§nkung unterrichten. Die Mitteilungspflicht √ľber den Beginn der Einstellung besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den Umst√§nden objektiv nicht vorher m√∂glich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verz√∂gern w√ľrde. Auch sind wir berechtigt, die Inanspruchnahme unserer Leistungen durch des Kunden ganz oder teilweise zu unterbinden (Sperre), wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in erheblichen R√ľckstand ger√§t. Eine Sperre ohne Ank√ľndigung und Einhaltung einer Wartefrist ist zul√§ssig, wenn der Kunde Veranlassung zu einer fristlosen K√ľndigung des Vertragsverh√§ltnisses gegeben hat.