Donnerstag, 25.04.2019 (17.KW)
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SachsengesprÀch

Frankenberg. Seit einem Jahr gibt es das SachsengesprĂ€ch. Dabei haben BĂŒrgerinnen und BĂŒrger die Gelegenheit, sich mit Sachsens MinisterprĂ€sidenten Michael Kretschmer und Mitgliedern der Landesregierung auszutauschen. Am 29. MĂ€rz hatte diese Veranstaltungsreihe in Frankenberg Station gemacht. Rund 200 Menschen waren dazu ins Kulturforum Stadtpark gekommen.

Nach der BegrĂŒĂŸung durch Landrat Matthias Damm ergriff der MinisterprĂ€sident das Wort. Er umriss die Aufgaben und Ziele der Landesregierung, um Sachsen zu einem lebenswerten Ort fĂŒr alle Generationen zu machen. Großes Augenmerk soll dabei auf den lĂ€ndlichen Raum gelegt werden.
Nach der kurzen EinfĂŒhrung bestand dann die Möglichkeit mit den Politikern ins GesprĂ€ch zu kommen. Dazu hatte jedes Kabinettsmitglied an einem eigenen Tisch Platz genommen. Der MinisterprĂ€sident bekam gleich einen ganzen Raum, denn dort war erwartungsgemĂ€ĂŸ der Andrang am grĂ¶ĂŸten. Aber auch die Tische der Minister und StaatssekretĂ€re waren gut besucht.

Bei vielen Fragen, die den BĂŒrgern unter den NĂ€geln brannten drehte es sich um Schule, Digitalisierung oder gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch ganz konkrete Anfragen zum Straßen- und Radwegebau, zur SchĂŒlerbeförderung und zum Breitbandausbau wurden beantwortet. Am Tisch von Sachsens Sozialministerin Barbara Klepsch war die Schließung des Frankenberger Krankenhauses eines der Hauptthemen. Die Landesregierung will die Stadt dabei unterstĂŒtzen das Haus in eine Poliklinik umzuwandeln, versprach die Ministerin.

Justizminister Sebastian Gemkow stellte sich der Diskussion um die Einstellung von Verfahren gegen StraftĂ€ter wegen GeringfĂŒgigkeit oder zu wenig öffentlichen Interesses. Dazu gibt es seit dem 1. MĂ€rz eine neue Richtlinie, die das verhindern soll, so der Minister. So soll auch der zunehmenden Gewalt gegenĂŒber Rettungsdiensten entgegengewirkt werden.

Das SachsengesprÀch in Frankenberg war eine gute Gelegenheit mit Politikern auf Augenhöhe zu Diskutieren. Damit auch jeder an der Diskussion teilnehmen konnte, standen GebÀrdendolmetscher bereit.