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Stadtratssitzung in Flöha
Freitag, den 31. Oktober 2014
Flöha. Zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 23. Oktober, hatten die Kommunalpolitiker wieder zahlreiche Beschlüsse zu fassen. Unter anderem musste über eine neue Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kinderbetreuungseinrichtungen abgestimmt werden.
Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landes habe die bestehende Gebührensatzung bemängelt, erläuterte Amtsleiter Wolfgang Meyer.
Zum Beispiel zahlen gegenwärtig Eltern, für eine 9 Stunden Betreuung in der Kinderkrippe, 161,65 Euro. Das sind 17,9 Prozent der anfallenden Betriebskosten. Im Freistaat müsse der Eigenanteil der Eltern, an den Betriebskosten eines Krippenplatzes, aber zwischen 20 und 25 Prozent liegen, so der Amtsleiter.
Ab dem 1. Januar 2015 sollen nun 20 Prozent berechnet werden. Somit werden dann 180 Euro für einen 9-Stunden-Krippenplatz fällig. Bei Kindergarten- und Hortplätzen fordert der Gesetzgeber einen Elternanteil von 20 bis 30 Prozent, auch da lag Flöha weit darunter. Jetzt sollen dort 25 Prozent veranschlagt werden.
Somit steigen die Kosten für einen 9-Stunden-Kindergartenplatz von 97,50 Euro auf 104 Euro im Monat. Für einen 6-Stunden-Hortplatz werden ab nächstes Jahr statt 57 Euro 61 Euro fällig. Für Flöha ist es die erste Gebührenerhöhung für die Kinderbetreuung seit 13 Jahren. Des weiteren wurde zur Stadtratssitzung beschlossen das Kino 48 an der Augustusburger Straße für Eheschließungen zu widmen.
Die Villa "Einsiedel" wird für standesamtliche Trauungen entwidmet. Der Eigentümer möchte in Zukunft nicht mehr für Hochzeiten vermieten. Außerdem war über den Termin zur Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr abzustimmen. Die Flöhaer Bürger werden am 7. Juni 2015 ein neues Stadtoberhaupt wählen. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, wird diese zwei Wochen später, am 21. Juni 2015 erfolgen.
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Ab dem 1. Januar 2015 sollen nun 20 Prozent berechnet werden. Somit werden dann 180 Euro für einen 9-Stunden-Krippenplatz fällig. Bei Kindergarten- und Hortplätzen fordert der Gesetzgeber einen Elternanteil von 20 bis 30 Prozent, auch da lag Flöha weit darunter. Jetzt sollen dort 25 Prozent veranschlagt werden.
Somit steigen die Kosten für einen 9-Stunden-Kindergartenplatz von 97,50 Euro auf 104 Euro im Monat. Für einen 6-Stunden-Hortplatz werden ab nächstes Jahr statt 57 Euro 61 Euro fällig. Für Flöha ist es die erste Gebührenerhöhung für die Kinderbetreuung seit 13 Jahren. Des weiteren wurde zur Stadtratssitzung beschlossen das Kino 48 an der Augustusburger Straße für Eheschließungen zu widmen.
Die Villa "Einsiedel" wird für standesamtliche Trauungen entwidmet. Der Eigentümer möchte in Zukunft nicht mehr für Hochzeiten vermieten. Außerdem war über den Termin zur Oberbürgermeisterwahl im nächsten Jahr abzustimmen. Die Flöhaer Bürger werden am 7. Juni 2015 ein neues Stadtoberhaupt wählen. Sollte eine Stichwahl notwendig werden, wird diese zwei Wochen später, am 21. Juni 2015 erfolgen.
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