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Stadtratssitzung in Flöha
Freitag, den 07. Februar 2014
Flöha. Am 30. Januar hatte die Kommune zu einer öffentlichen Stadtratssitzung in den Stadtsaal in der "Alten Baumwolle" eingeladen. Auf der Tagesordnung stand, unter anderen, die Bestellung des Gemeindewahlausschusses für die Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai.
5 Frauen und 3 Männer werden dem Ausschuss angehören.
Zum Vorsitzenden, und zugleich auch Wahlleiter, wurde Volker Paradowski bestellt. Des weiteren beschlossen die Stadträte den Flächennutzungsplan zu ändern, um in Falkenau eine neue Feuerwache bauen zu können. Diese soll auf einem Teil des Festplatzgeländes entstehen und mit der Rückseite an die Bahnhofssiedlung grenzen. Die Zufahrt wird von der Wiesenstraße her erfolgen. Um das so genannte Ökokonto der Stadt nicht zu belasten, werden die Nebengebäude der, stets hochwassergefährdeten, alten Feuerwache abgerissen und entsiegelt. Außerdem wird von einen Teil des alten Schulhofes die Versiegelung entfernt.
Die Freiwillige Feuerwehr in Flöha war ebenfalls Thema bei der Sitzung. Sven Notnagel wurde, kommissarisch, als stellvertretender Wehrleiter von den Stadträten eingesetzt. Beschlossen werden musste auch eine Änderung bei der Gewährung von Preisnachlässen beim Kauf von kommunalen Grundstücken zum Bau eines Familieneigenheimes. Bisher gab die Stadt pro Kind 20% Preisnachlass. Das konnte bei drei Kindern bis zu 60% sein. Für die Rechtsaufsichtsbehörde war das zu viel. Nun verfügten die Volksvertreter, dass der Preisnachlass nicht mehr als 30% betragen soll.
Auf der Tagesordnung stand noch der Verkauf eines Grundstückes in der Waldstraße und einer jungen Familie wurde die Eigenheimförderung gewährt. In der Stadtratssitzung wurde auch darüber informiert, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau des Hochwasserschutzes im Teilabschnitt 8 in Flöha und Niederwiesa ausgelegt wurde. Erfreut zeigte man sich da über einen Brief von Stanislaw Tillich. Der Ministerpräsident sicherte zu, dass die Baumaßnahmen auch im Falle einer eventuellen Beklagung beginnen können.
5 Frauen und 3 Männer werden dem Ausschuss angehören.
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Die Freiwillige Feuerwehr in Flöha war ebenfalls Thema bei der Sitzung. Sven Notnagel wurde, kommissarisch, als stellvertretender Wehrleiter von den Stadträten eingesetzt. Beschlossen werden musste auch eine Änderung bei der Gewährung von Preisnachlässen beim Kauf von kommunalen Grundstücken zum Bau eines Familieneigenheimes. Bisher gab die Stadt pro Kind 20% Preisnachlass. Das konnte bei drei Kindern bis zu 60% sein. Für die Rechtsaufsichtsbehörde war das zu viel. Nun verfügten die Volksvertreter, dass der Preisnachlass nicht mehr als 30% betragen soll.
Auf der Tagesordnung stand noch der Verkauf eines Grundstückes in der Waldstraße und einer jungen Familie wurde die Eigenheimförderung gewährt. In der Stadtratssitzung wurde auch darüber informiert, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau des Hochwasserschutzes im Teilabschnitt 8 in Flöha und Niederwiesa ausgelegt wurde. Erfreut zeigte man sich da über einen Brief von Stanislaw Tillich. Der Ministerpräsident sicherte zu, dass die Baumaßnahmen auch im Falle einer eventuellen Beklagung beginnen können.
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